wettbewerbsrecht

Der marktwirtschaftliche Konkurrenzkampf ist hart. Um negativen Auswüchsen vorzubeugen, hat der Gesetzgeber wettbewerbsrechtliche Vorschriften erlassen. Angesprochen sind in erster Linie das Bundesgesetz über Kartelle und andere Wettbewerbsbeschränkungen vom 6. Oktober 1995 (Kartellgesetz, KG) und das Bundesgesetz gegen den unlauterer Wettbewerb vom 19. Dezember 1986 (UWG). Sie sind die Eckpfeiler des schweizerischen Wettbewerbsrecht. Weitere Gesetze und Verordnungen, wie das Preisüberwachungsgesetz (PüG) vom 20. Dezember 1985, die Preisbekanntgabeverordnung (PBV) vom 11. Dezember 1978 und das Fusionsgesetz, regeln zusätzlich Aspekte des Wettbewerbrechts. Selbstverständlich wirken sich auch Regelungen ausserhalb des eigentlichen Wettbewerbsrecht auf die Wettbewerbsverhältnisse aus.

Die gesetzlichen Wettbewerbsbestimmungen müssen beim werbemässigen Einsatz des Internets, beim Vertrieb über Internet (E-Commerce) und bei der Benutzung des Internets als Kommunikationsmittel beachtet werden.

Unlauteres Wettbewerbsverhalten äussert sich im Internet auf vielfache Arten: Anschwärzungen, Anmassungen und Irreführungen, unlauterer Einsatz von Frames, Links, Metatags, Domain Namen, der Versand von unverlangten Werbe-E-Mails (Spam) etc.

  Spamming

  Domain Namen